Deine Stimme für
WINDKRAFT
Bürgerentscheid am 26.03.2023
JA! ZU Windkraft.
Warum wir für JA! stimmen
Es geht um Pachteinnahmen von ca. 540.000 € pro Jahr für die Gemeinde. Eine Mehrbelastung ohne diese Einnahmen kann anders nicht vermieden werden. Die Steuern der Bürgerinnen und Bürger müssten erheblich erhöht werden!
In der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 19.01.2023 stimmte der Gemeinderat einstimmig für die Vergabe von drei Windrädern an DunoAir vorbehaltlich eines positiven Bürgerentscheids. Die Firma DunoAir mit Sitz in Trier konnte sich in einem Interessenverfahren mit dem wirtschaftlichsten Angebot durchsetzen. Dabei wurde die Gemeinde von der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz unterstützt.
Drei Windräder könnten nach den Plänen von DunoAir auf den geeigneten Flächen entstehen und jährliche Pachteinnahmen von ca. 540.000 € einbringen. Die Pacht wird für eine Dauer von 25 Jahren vertraglich gesichert.
Das Ministerium des Innern und für Sport hat im Januar 2022 die Aufsichtsbehörden angewiesen, auf die Einhaltung der haushaltsrechtlichen Vorschriften zu achten. Dies bedeutet, dass die Gemeinden einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen haben. Wenn dies unter Anstrengung aller Möglichkeiten nicht gelingt, so ist zumindest für einen Ausgleich neuer Schulden zu sorgen.
Für die Gemeinde Zemmer bedeutet dies: die Steuereinnahmen sind zu erhöhen. Steuereinnahmen bedeutet im Kern den Grundstückseigentümern von bebauten oder bebaubaren Grundstücken über die Grundsteuer B zu belasten. Schon jetzt liegt die durchschnittliche Belastung, nach der noch durchzuführenden Erhöhung bei rund 360 €. Aufgrund der gestiegenen Ausgaben in der Vergangenheit ist diese von 230 € (2015) jetzt auf diesen Betrag gestiegen. Tendenz weiter steigend.
Die Ortsgemeinde Zemmer hat in den nächsten Jahren eine Vielzahl von Investitionen zu tätigen. Sei es der Kindergarten, die Unterhaltung von Straßen, Wege und Plätzen. Nicht enthalten ist der Ausbau von Wirtschaftswegen, hierfür wird die Gemeinde eine Satzung zur Erhebung von Beiträgen erlassen müssen. Um all dies zu finanzieren, müssten die Grundsteuern auf 1.173 € pro Jahr für den durchschnittlichen Steuerzahler erhöht werden.
Eine Mehrbelastung von rd. 813 € im Jahr und dieses bei den gestiegenen Lebenshaltungskosten und Inflation. Ist es da nicht legitim als verantwortliche Gemeinde für ihre Bürger das bestmögliche Ergebnis zu erzielen und alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen?
Ein Beispiel hierfür ist der Hambacher Forst, wo 3.500 Hektar Waldfläche für Kohlekraftwerke unwiederbringlich verloren gehen werden. Dabei entstehen Löcher bis zu einer Tiefe von 350 Metern.
Durchschnittlich werden für die Errichtung eines Windrades 0,5 Hektar benötigt. Wenn eine Windkraftanlage entfernt wird, kann der Boden wieder aufgeforstet werden – eine positive Relation, die verdeutlicht, dass die Umweltauswirkungen der Windkraftanlagen begrenzt sind.
In der Gemeinde Zemmer beträgt die Waldfläche 430,2 Hektar, wovon nur etwa 1,5 Hektar für die geplanten Windräder genutzt würden. Bei drei Windrädern entspricht dies lediglich 0,35 % des Gemeindewaldes. Um dies auszugleichen, wird mindestens eine 1,5-fache Fläche aufgeforstet. Das wird von DunoAir vertraglich zugesichert.
Der Standort für die Windkraftanlagen wurde nach einem langen Prüf- und Abwägungsprozess im behördlichen Flächennutzungsplan als Vorrangflächen identifiziert. Sie liegen in unmittelbarer Nähe zu den sich in der Genehmigung befindlichen Windrädern der Nachbargemeinden.
Zusätzlich werden im späteren Genehmigungsverfahren alle natur- und artenschutzrechtlichen sowie ökologischen Belange intensiv geprüft, bevor eine Genehmigung erteilt wird.
Sowohl die Ortsgemeinde Heidweiler sowie die Ortsgemeinde Ohrenhofen haben das Bauleitplanverfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes z. B. „Sondergebiet Windpark Heidweiler“ eingeleitet.
- JA! Zu Windkraft:
- 540.000 € pro Jahr für mindestens 25 Jahre
- Einstimmigkeit des Gemeinderates – parteiübergreifend!
- Regionaler Partner
- JA! Zu Windkraft:
- Für ein Windrad wird nur 0,5 ha Wald benötigt
- Es wird die 1,5-fache Fläche als Ausgleich aufgeforstet
- Bei drei Windrädern entspricht dies lediglich 0,35 % des Gemeindewaldes
- Regionaler Partner
- JA! Zu Windkraft:
- Nachbargemeinden planen 19 Windkraft- anlagen überwiegend im Wald
- Ein Teil dieser Windräder wird auch für uns sichtbar sein
- JA! Zu Windkraft:
- Ohne Windkraft ist eine erhebliche Mehrbelastung unausweichlich
- Dies wird durch den Ministerium des Innern und für Sport untermauert
- Finanzielle Möglichkeiten für Investitionen werden durch die Windkraft geschaffen
Wissenswertes.
Alles zur Planung des Projektes.
Planung von drei Windrädern
Sichtbarkeit der Windräder
Vorsorge Natur- und Klimaschutz
Planer und Betreiber Dunoair
Mitmachen und profitieren
Windkraft als Einnahmequelle
Arbeitskreis des Gemeinderats befasst sich seit einem Jahr intensiv mit der Windkraft.
Bürgermeister Edgar Schmitt zeigt sich überzeugt, dass das Thema alternative Energien seit dem Bürgerentscheid vor fünf Jahren in der Bevölkerung an Akzeptanz gewonnen hat. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine habe die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern drastisch vor Augen geführt. Spürbare Veränderungen des Klimas durch die hohen CO2-Emissionen zeigten sich auch in der Fidei. Schmitt erinnert an die Flutkatastrophe 2021 an Ahr, Sauer und Kyll, bei der auch die Gemeinde Zemmer nicht von schlimmem Hochwasser verschont geblieben ist. Zugleich stellt er das breite Engagement der Nachbargemeinden heraus, die bereits jetzt auf Windkraft setzen und ihre Haushalte damit finanziell sichern wollen.
„Das Gute mit dem Nützlichen verbinden – aktiver Klimaschutz auf der einen Seite und finanzielle Absicherung der Gemeinde auf der anderen Seite“, das spricht aus Sicht des Ortsbürgermeisters für die Windenergie. Dabei ist das Thema eines erneuten Bürgerentscheids schon länger auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Bereits vor gut einem Jahr setzte der Rat einstimmig einen Arbeitskreis aus Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen ein, um das Thema „Windkraft“ von allen Seiten gemeinsam zu beleuchten. Dabei wurden die Ratsmitglieder durch die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz unterstützt.
Das Gremium plant jedoch, seine Entscheidung auf eine breite Basis zu stellen und alle Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. „Wir möchten unsere Bürger von der Notwendigkeit der Nutzung alternativer Energien in unserer Gemeinde überzeugen. Darum wollen wir mit ihnen in einen offenen Dialog treten. Es sind Foren, Diskussions- und Informationsveranstaltungen geplant, die sich auch mit den kritischen Themen wie der Immobilienpreisentwicklung, dem Flächenverbrauch und dem Eingriff in die Natur befassen werden.“
Finanzmittel aus Pachteinnahmen sollen in Haushalt und Infrastruktur fließen.
Edgar Schmitt macht keinen Hehl daraus, dass die Windenergie für ihn persönlich ein Herzensanliegen ist. Die mit den Pachteinnahmen für die Anlagen verbundenen Finanzmittel, die der Gemeindekasse zugutekämen, könnten für die dringend benötigte Erhaltung der Infrastruktur in den Dörfern zum Einsatz kommen. Der Sozialdemokrat erinnert daran, dass die Kommunen in Rheinland-Pfalz ab dem Jahr 2023 verpflichtet sind, ihre Haushalte auszugleichen. Ohne Windenergie ginge dies einzig über Steuererhöhungen, die der Gemeinderat jedoch geschlossen vermeiden möchte.
Die Einnahmen aus der Windkraft verbleiben bei der Ortsgemeinde. Hiervon müssen keine Umlagen an den Kreis bzw. an die Verbandsgemeinde abgegeben werden. Aus Sicht des Ortsbürgermeisters könnten die Einnahmen für einen neuen Kindergarten eingesetzt werden, der in der Gemeinde dringend gebraucht wird. Die Finanzierung des gemeindlichen Eigenanteils am Kindergarten könnte durch die Einnahmen aus der Windenergie erheblich erleichtert werden. Schmitt gibt zu bedenken, dass in der direkten Nachbarschaft ein Windpark mit 19 Anlagen geplant sei, der von Zemmer aus gut sichtbar sein wird, dessen Einnahmen jedoch nicht in die Gemeindekasse des Ortes fließen. Schmitt: „Daher sollten wir jetzt auch unsere Potenziale nutzen und nicht auf die Einnahmen von Windenergieanlagen verzichten.“
Dem Ortsbürgermeister ist es wichtig, dass sich am 26. März alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger aus der Gemeinde Zemmer beteiligen. Er appelliert: „Mit Ihrer Stimme pro Windkraft können Sie nicht nur für den Klimaschutz, sondern auch für die Zukunft der Gemeinde etwas Gutes tun und Belastungen für kommende Generationen, Ihre Kinder und Enkelkinder mindern.“ Der Ortsgemeinderat Zemmer hat in der Gemeinderatssitzung am 19. Januar vorbehaltlich des positiven Ausgangs des Bürgerentscheids im März 2023 aufgrund des Ergebnisses des Interessenbekundungsverfahrens beschlossen, dass die Firma DunoAir den Zuschlag für die Errichtung von Windenergieanlagen erhält. Die geschätzte Mindestpacht beträgt ca. 180.000 € je Anlage pro Jahr. (Gesamt: ca. 540.000 € pro Jahr)
4 Gründe warum Sie mit JA stimmen sollten
GRUND 1 – INFRASTRUKTUR ERHALTEN
Ob Straßenbau, soziale Einrichtungen oder andere Zukunfts- und Gemeindeprojekte. Mit den eigenen Windenergieanlagen gelingt es uns, die Infrastruktur in unserer Gemeinde zu erhalten und weiterhin auch vom Land Rheinland-Pfalz gefördert zu werden.
GRUND 2 – WIRTSCHAFTSKRAFT NUTZEN
Mit Windkraft in Zemmer erhalten wir die Möglichkeit der Beteiligung an der Windkraftanlage. Beteiligungsmöglichkeiten heißen aktive Wirtschaftskraft und ein positiver Wirtschaftsfaktor für uns als Gemeinde. Windkraft als Wirtschaftsfaktor erkennen und nutzen.
GRUND 3 – ZUKUNFTSFÄHIGKEIT SCHAFFEN
Unsere Nachbargemeinden sind bereits vorangegangen. Wir schauen von unserer Gemeinde bereits auf Windenergieanlagen. Die anderen machen es vor. Wir sollten zukunftsfähig bleiben und Anschluss gewinnen. Mit Windkraft in die Zukunft gehen. Mit der eigenen Windkraftanlage Zukunftsfähigkeit schaffen.
GRUND 4 – UMWELT & NACHHALTIGKEIT FÖRDERN
Nach der Energiekrise der letzten Monate und der Ungewissheiten der kommenden Zeit wissen wir alle – ohne regenerative Energien geht es nicht. Wir brauchen die erneuerbaren Energien. Wir brauchen auch Windkraft. Mit der eigenen Windkraftanlage in Zemmer nehmen wir die Energiewende selbst in die Hand. Für uns und für die Umwelt.
Deine Stimme für
WINDKRAFT
Bürgerentscheid am 26.03.2023
Fragen.
Wir haben die Antwort!
Es sollen drei Windenergieanlagen (WEA) vom Typ: Enercon E-175 EP5 gebaut werden.
Die geschätzte Mindestpacht beträgt ca. 180.000 € je Anlage pro Jahr.
Bereits vor gut einem Jahr setzte der Rat einstimmig einen Arbeitskreis aus Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen ein, um das Thema „Windkraft“ von allen Seiten gemeinsam zu beleuchten.
Dunoair ist ein erfolgreiches Full-Service-Unternehmen für Windenergie. Die Planungsabteilung der DunoAir hat ihren Sitz in Trier.
Die VG Wittlich-Land und die VG Speicher planen einen Windpark mit 19 Windrädern zwischen Orenhofen, Heidweiler und Niersbach-Greverath.
Bevor überhaupt ein Antrag auf Genehmigung des Baus der Windenergieanlagen erfolgen kann, müssen das Gebiet und die geplanten Standorte auf ihre konkrete Eignung hin untersucht werden. Welche Vogel- und Fledermausarten leben dort und sind konfliktbelastete Arten unter ihnen.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der umliegenden Gemeinden ist ein zentraler Teil der regionalen Wertschöpfung. Diejenigen, die die Lasten eines solchen Projektes zu tragen haben, müssen auch die Möglichkeit bekommen, davon zu profitieren.
Jede WEA versorgt etwa 5.000 Haushalte im Jahr mit Strom. Drei Windräder versorgen also 15.000 Haushalte im Jahr mit Strom
Für den Schattenwurf der Rotorenblätter gibt es definierte Immissionsschutzregelungen. Demnach muss eine Windkraftanlage vorübergehend abgeschaltet werden, wenn ihr Schatten länger als 30 Stunden pro Jahr und 30 Minuten am Tag auf ein Wohnhaus fällt.
Die Auswirkungen auf den Menschen werden über Schallsanalysen untersucht. Windenergieanlagen leisten keinen nennenswerten Beitrag zur Infraschallbelastung.
Aktuelles.
Immer auf dem Laufenden bleiben.
UPDATE des Ortsbürgermeisters Edgar Schmitt
Heidweiler und andere Nachbargemeinden planen derzeit 19 Windräder in Sichtweite
Bürgerentscheid 26.03.23 | auch per Briefwahl möglich
Bürgerdialog Windkraft
Bürgerzeitung Windkraft
Windkraft in der Nähe – verliert meine Immobilie jetzt an Wert?
Planung in der Nachbarschaft
Tourismus und Windkraft – (k)ein Widerspruch?
Gemeindesratssitzung einstimming
Interessenbekundungsverfahren
Arbeitskreis Windkraft
Mythen.
Wir klären auf.
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1 Fraunhofer ISE (2020): Nettostromerzeugung in Deutschland 2020, https://www.ise.fraunhofer.de/de/presse-und-medien/news/2020/nettostromerzeugung-in-deutschland-2021-erneuerbare-energien-erstmals-ueber-50-prozent.html.
2 Fraunhofer ISE (2012): 100% Erneuerbare Energien für Strom und Wärme in Deutschland. https://www.ise.fraunhofer.de/con-tent/dam/ise/de/documents/publications/studies/studie-100-erneuerbare-energien-fuer-strom-und-waerme-in-deutschland.pdf.
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3 BWE (2019): Rückbau und Recycling von Windenergieanlagen, https://www.wind-energie.de/fileadmin/redaktion/dokumente/publikationen-oeffentlich/the-men/02-technik-und-netze/09-rueckbau/BWE-Hintergrundpapier_Recycling_von_Windenergieanlagen_-_20191115.pdf.
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4 Windindustrie in Deutschland (2021): Rechenfehler der BGR: Infraschall von WEA viel schwächer als behauptet, https://www.windindustrie-in-deutsch-land.de/interviews/rechenfehler-der-bgr-infraschall-von-wea-viel-schwaecher-als-behauptet.
5 BGR (2021): Erklärung zum Infraschall von Windenergieanlagen, https://www.bgr.bund.de/DE/Gemeinsames/Oeffentlichkeitsarbeit/Pressemitteilun-gen/BGR/bgr-2021-04-27_erklaerung-zum-infraschall-von-windenergieanlagen.html.
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6 BWE : Weiterbetrieb und Ersatz von Windenergieanlagen nach Förderende, https://www.wind-energie.de/themen/politische-arbeit/weiterbetrieb-und-repowering/.
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7 Vogeltod: Nicht nur Windräder (2017): http://www.klimaretter.info/meinungen/standpunkte/23367-vogeltod-nicht-nur-windraeder.
8 BUND (2019): Vogelschlag – Was tun dagegen? https://www.bund.net/bund-tipps/detail-tipps/tip/vogelschlag-was-tun-dagegen/.
9 Länderarbeitsgemeinschaft der Vogelschutzwarten (2017): Der mögliche Umfang von Vogelschlag an Glasflächen in Deutschland – eine Hochrechnung. Be-richte zum Vogelschutz Bnd 53/54.
10 BWE (2019): Es liegt in unserer Natur. Klima- und Naturschutz mit Windenergie, https://www.wind-energie.de/fileadmin/redaktion/dokumente/publikatio-nen-oeffentlich/themen/01-mensch-und-umwelt/03-naturschutz/FINAL_-_BWE-Broschuere_-_Windenergie_und_Naturschutz_-_20190823_aktualisiert_On-line_01.pdf.
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11 Einflussanalyse Erneuerbare Energien und Tourismus in Schleswig-Holstein (2014): https://www.tvsh.de/fileadmin/content/Interessenvertretung/NIT-ee-und-tourismus-sh-kurzfassung.pdf.
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